Armin Laschet möchte Motorradfahren bundesweit an Sonn- und Feiertagen verbieten


    Es muss sicher jemanden geben drr das einklagt. Ne natürliche Person.
    Und dann vermute ich, dass da Verwaltungsgerichte entscheiden. Welche Gesetze da reinspielen...
    https://dejure.org/gesetze/StVO/45.html

    die Kraft der zwei Kerzen

    Nach wie vor bin ich der Meinung, dass da irgend etwas nicht stimmen kann.
    Entweder gibt es bereits passende Gesetze oder die bereits bestehenden Durchfahrtverbote sind illegal.


    Ich wette, dass weit mehr als 50% der bestehenden Durchfahrtverbote von selbstherrlichen lokalen Behörden verhängt wurden,
    ohne dass es dazu einen (fragwürdigen) Gerichtsbeschluss gab.

    Das Leben ist viel zu kurz, um keine Gamma zu fahren

    Einmal editiert, zuletzt von jolly ()

    Hast du dir das Gesetz, speziell Absatz 3 angeschaut?
    Die dürfen das. auch ohne, dass jemand explizit DAFÜR klagt. .


    Und dann geht das vermutlich auch ohne Gerichtsbeschluss. Wäre ja auch bekloppt wenn alles wozu man berechtigt ist noch in einem Gerichtsverfahren durchsetzen muss.
    Wenn jemand was dagegen hat, kann er seinerseits dagegen klagen


    Das Gesetz (in dem Fall die Stvo) bescheinigt denen das Recht, in gleicher Weise wir es dir das Recht bescheinigt auf der freigegebenen Autobahn 180 zu fahren OHNE dafür vor Gericht ziehen zu müssen.


    Welches Gerichtsverfahren ist fragwürdig? Fakten bitte. Danke.

    die Kraft der zwei Kerzen

    Ok, kann ja sein, dass sie das dürfen. Habe ich nicht bestritten.


    Aber dann verstehe ich das ganze Gehampel von "Silent Rider", Bundesrat und Scheuer nicht.
    Was soll das?
    Wissen die allesamt nicht, dass deren Geblöke zu Durchfahrtverboten Deiner Meinung nach vollkommen überflüssig ist?

    Das Leben ist viel zu kurz, um keine Gamma zu fahren

    3 Mal editiert, zuletzt von jolly ()

    Der Sommer neigt sich dem Ende. Und so wird es hoffentlich bald wieder um wichtigere Dinge gehen.

    Keine Sorge. Wenn die in Berlin so weiter machen, darfst Du im Winter auch zu Hause Maske tragen :biggrin:

    Das Leben ist viel zu kurz, um keine Gamma zu fahren

    Zitat

    Original von Lou
    Ich geh sogar noch weiter und behaupte, dass das Motorrad in Zukunft zunehmend ins Visier der grünen Verbotsfetischisten kommen wird :smiling_face_with_sunglasses:


    https://www.motorradonline.de/…aermsperren-wie-in-tirol/


    Und auf gehts in die nächste Phase :daumenhoch

    Einmal editiert, zuletzt von Lou ()

    Wenn man in dieser sehr schwer werdenden Zeit die einzigst boomende Sparte
    seit Jahrzehnten auch noch plättet,bin ich mal gespannt,von wem die grünen
    Spacken in Berlin,am Ende ihre Kohle kriegen will? Wenn alles verboten wird,
    gibs auch keine Einnahmen.Und die werden durch die Coronapanik nächstes
    Jahr arg spärlich (charmant ausgedrückt) vorhanden sein :aha:


    lg franx


    Wie kommst Du auf die Idee, dass die ansatzweise interessiert, woher die Kohle kommen soll? Das Geld wird gedruckt, fertig. Und Parteibonzen hatten bislang in jedem System ihr privilegiertes Auskommen.